AGB

§ 1 Allgemeines

 

1.       Vertragspartner, Ausschließliche Geltung der AGB

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden als Verbraucher und der Apotheke gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit der Apotheke Verträge schließen.

 

2.       Download der AGB, Abweichende Vereinbarungen

Diese AGB können jederzeit auf der Homepage der Apotheke abgerufen werden. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Nur soweit die Apothekeabweichende Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich bestätigt, gelten diese, jedoch ohne Wirkung für zukünftige Geschäfte.

 

3.       Beratung durch die Apotheke

Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglichkeit hat, mit der Apotheke in Verbindung zu treten und gezielt Fragen zu stellen.

Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.

 

§ 2 Bestellung und Vertragsabschluss

 

1.       Nicht rezeptpflichtige Arzneimittel und Freiwahlartikel

Die Bestellung von nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln oder sonstigen Produkten (Freiwahlartikel) erfolgt durch Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars (auch Warenkorb genannt) und ist verbindlich. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke, Auslieferung durch die Apotheke selbst oder Versand.

 

2.       Verordnete Arzneimittel

Der Vertragsschluss über den Kauf eines rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimittels steht unter der aufschiebenden Bedingungen der Vorlage des gültigen Originalrezeptes bei der Apotheke. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke, Auslieferung durch die Apotheke selbst oder Versand des Arzneimittels.  

 

3.       Versendung von Arzneimitteln

Eine Versendung der Arzneimittel ist nur möglich, sofern die Apotheke diesen Service anbietet. Die Versendung darf nicht erfolgen, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung.  

 

4.       Bestätigung, Vertragsschluss

Die Apotheke bestätigt unverzüglich die Bestellung und nennt einen frühstmöglichen Abholtermin. Mit Zugang der Bestätigung sowie für den Fall eines rezeptpflichtigen oder verordneten Arzneimittels der Vorlage des gültigen Originalrezeptes kommt der Vertrag zwischen Apotheke und Kunde zustande.

Der Vertragstext wird von der Apothekegespeichert und dem Kunden auf sein Verlangen per E-Mail zur Verfügung gestellt.

 

5.       Mindestbestellwert

Die Höhe eines eventuellen Mindestbestellwertes und der Zustellkosten errechnet sich individuell nach Höhe des Bestellwertes und nach Zustellentfernungen. Näheres ergibt sich konkret vor Absendung der Bestellung im Warenkorb.

 

6.       Apothekenübliche Mengen

Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.

 

§ 3 Lieferung

 

1.       Erfüllungsort, Liefertermine

Erfüllungsort ist - auch für den Fall der Versendung - der Sitz der Apotheke.

Die Apotheke bemüht sich, die bestellte Ware innerhalb der per E-Mail mitgeteilten Abholfrist bereitzustellen, auszuliefern oder zu versenden. Alle Bestellungen werden von der Apotheke schnellstmöglich bearbeitet.

Die Apotheke übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der voraussichtlichen Lieferfrist oder eines vom Kunden vorgegebenen Lieferzeitpunkts. Dies gilt nicht für schriftlich zugesicherte Lieferfristen. Die zugesicherte Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die bestellte Ware innerhalb dieser Frist für den Kunden zur Abholung bereitgestellt oder versandt wird.

 

2.       Lieferschwierigkeiten

Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht lieferbar sein, informiert die Apotheke den Besteller per E-Mail, telefonisch oder spätestens zum Zeitpunkt der Abholung. Für nicht apothekenpflichtige Produkte, die aufgrund nicht vorhersehbarer Probleme, nicht geliefert werden können, besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. In diesem Fall informiert die Apotheke den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und mögliche Alternativen.

Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, unverschuldete Verzögerung in der Anlieferung, Streik und Aussperrung, sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Apotheke, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen zu verlängern.

Die Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Kunde an der Teillieferung kein Interesse hat, sollte die Teillieferung bis zum Erhalt der Restlieferung nicht geöffnet werden. Wenn die Ware vom Kunden geöffnet wurde, hat dieser im Falle der Rückgabe den entstehenden Wertverlust zu tragen, wenn die Nutzung über die reine Prüfung der Ware hinausgeht.

 

3.       Gefahrübergang

Der Kunde trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe der Ware. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.

 

4.       Sonderregeln bei der Lieferung von Arzneimitteln:

 

a. Lieferverzögerung

Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb per E-Mail mitgeteilter Frist versendet werden kann, wird der Besteller in geeigneter Weise davon unterrichtet. Der Bereitstellungszeitpunkt kann in besonderen Fällen angemessen verlängert werden, wenn die Interessen der Apotheke dies erfordern und kein schutzwürdiges Interesse des Kunden entgegensteht.

 

b. Auslieferung von Arzneimitteln

Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, erfolgt eine kostenlose Zweitzustellung. Bei erneut erfolgloser Zustellung steht die Ware abholbereit in der Apotheke bereit.

 

§ 4 Zahlung, Eigentumsvorbehalt

 

1.       Fälligkeit, Preise

Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Kosten für Versand/Anlieferung werden gesondert berechnet. Diese richten sich nach Höhe des Bestellwertes und nach Zustellentfernungen. Näheres ergibt sich konkret vor Absendung der Bestellung im Warenkorb.

Der Kaufpreis ist mit bei der Abholung/Lieferung sofort ohne jeden Abzug fällig.

 

2.       Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der abgebenden Apotheke.

 

3.       Zahlungsverfahren

Der Kunde ermächtigt für den Fall des Lastschriftverfahren die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto abzubuchen. Er gibt hierzu seine Kontodaten an. Die Apotheke verpflichtet sich die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln und nach Abschluss des Geschäftes zu löschen. Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen.

Kosten, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Lastschriften, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, hat der Kunde die hierdurch anfallenden Kosten in Höhe von pauschal 15 € zu erstatten.

 

§ 5 Gewährleistung und Haftung

 

1.       Grundsatz

Die Apotheke leistet Gewähr für Mängel an gelieferter Ware.

Dabei leistet die Apotheke in angemessener Zeit nach Wahl des Kunden entweder Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Apotheke ist berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen, wenn diese mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nachbesserung dem Kunden zumutbar ist.

Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt unbeschadet abweichender Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwei Jahre ab Ablieferung.

Die Gewährleistung besteht nicht für Mängel, die nicht rechtzeitig angezeigt worden sind (§ 6)

 

2.       Beschränkung der Haftung

Die Apotheke haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

Darüber hinaus haftet die Apotheke gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch die Apotheke oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht haftet die Apotheke höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.

Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Apotheke Arglist vorwerfbar ist.

 

3.       Sonderregeln für Arzneimittel

Für den Fall von bekannt gewordenen Risiken bei Arzneimitteln verfügt die Apotheke über ein geeignetes System zur Meldung solcher Risiken durch Kunden, zur Information der Kunden über solche Risiken und zu innerbetrieblichen Abwehrmaßnahmen.

 

§ 6 Mängelanzeige

 

Der Kunde muss offensichtliche Mängel und Fehlmengen innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei der Apotheke anzeigen. Maßgeblich ist der Eingang der Mängelanzeige bei der Apotheke. Die Apotheke bestätigt die Mängelanzeige schriftlich.

Bei unterlassener Unterrichtung erlöschen die Gewährleistungsrechte einem Monat nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Kunden. Dies gilt nicht bei der Apotheke zurechenbarer Arglist.

 

§ 7 Rückgaberecht im Fernabsatz

 

1.       Grundsatz

Der Kunde hat das Recht, die bestellte Ware bis zu zwei Wochen nach deren Erhalt ohne Angabe von Gründen zurückzugeben.

 

2.       Abwicklung

Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist die Ware unverzüglich, längstens aber innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt an die Apotheke zurückzusenden. Das fristgerechte Absenden genügt, um den mit der Apotheke geschlossenen Vertrag aufzulösen. Dem Kunden wird in diesem Fall der volle Kaufpreis erstattet, nachdem die zurückgesendete Ware bei der Apotheke eingetroffen ist und ihr ordnungsgemäßer Zustand überprüft wurde.

Bis zu einem Warenwert von 40,00 € trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.

Im Falle einer Rücksendung ist der Kunde verpflichtet, die Sendung ausreichend zu frankieren. Die von ihm gezahlten Portokosten werden ihm von der Apotheke später per Gutschrift erstattet. Die Apotheke ist nicht verpflichtet, unzureichend frankierte Sendungen anzunehmen. Dadurch anfallende Kosten trägt der Kunde.

 

3.       Wertersatz

Sollten die vom Kunden zurückgegebenen Waren nicht den gleichen Zustand wie bei Abholung haben, kann die Apotheke den zurückzuzahlenden Kaufpreis angemessen verringern. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Sofern die Ware durch die Nutzung nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, trägt der Kunde den Wertverlust.

 

4.       Ausnahmen von dem Rückgaberecht

Das Rückgaberecht gilt nicht bei Lieferung von Lebensmitteln und Getränken im Sinne von § 1 Abs. 1 Lebensmittelbedarfsgegenständegesetz sowie Hygieneartikeln, bei denen nach Öffnung der Originalverpackung ein Weiterverkauf nicht mehr erfolgen kann. Das Rückgaberecht gilt darüber hinaus nicht für Arzneimittel, welche durch die Apotheke für den Kunden individuell hergestellt worden sind.

 

§ 8 Datenschutz, Verwendung personenbezogener Daten

 

1.       Verarbeitung personenbezogener Daten

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Apotheke ausdrücklich zu.

Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

 

2.       Grundsätze des Datenschutzes

Soweit die Apotheke zur Bearbeitung und Durchführung von Bestellungen persönliche Daten des Kunden erhebt und speichert, werden diese streng vertraulich und unter Einhaltung des geltenden Datenschutzrechtes behandelt. Die Apotheke gibt derartige Daten nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Partnerunternehmen.

 

§ 9 Anwendbares Recht, Aufrechnung

 

Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt deutsches Recht -einschließlich des UN-Kaufrechts.

Der Kunde kann mit Forderungen gegen die Apotheke nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Apotheke ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

 

§ 10 Urheberrechte

 

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§ 11 Haftung für Inhalte der Website, Nutzung, Framing

 

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§ 12 Schlussklausel

 

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine ihrem wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahe kommende wirksame Regelung.